Tja Österreich ist und bleibt für einen Fremden eigentlich vollkommen unverständlich!

Zuerst wird einmal eine Expertengruppe zur Staatsreform eingesetzt. Diese arbeitet dann sinnvolle Vorschläge zur schon längst notwendigen Verwaltungsreform aus, und die breite Öffentlichkeit erfährt davon ein Jahr nachdem diese Expertengruppe das letzte Mal getagt hat. Wieso? Man weiß es nicht, zumindestens nicht wirklich. Meine Vermutung: Der unglaublich wichtige Vorschlag der Expertengruppe 79 unnötige Behörden abzuschaffen, und stattdessen ganz einfach 9 Landesverwaltungsgerichte als zweitinstanzliche Gerichte im Verwaltungsverfahren, stößt offensichtlich wiedermal auf die gewohnte Ablehnung der Länder. Könnte ja sein, dass irgendein verdienter Verwaltungsbeamte irgendwo in Kärnten ein Problem damit hat. Und vor allem muss man schon sagen, dass Reformen einfach alles verkomplizieren und am Ende könnte es ja noch sein, dass eines der Bundesländer ein bißchen Macht abgeben muss.

Es ist und bleibt schlichtweg unverständlich wieso man diesen sinnvollen, und vor allem der Vereinfachung dienenden Vorschlag der Expertengruppe einfach versanden hat lassen. Aber so ist Österreich nun mal. Zuerst etwas ausarbeiten lassen, und wenn es dann vielleicht doch auf Kritik stoßen könnte, dann lassen wir es lieber bleiben. Das Faktum, dass sich im Prinzip kein Rechtsunterworfener auskennt wo er seine Berufung gegen einen abschlägiggen Bescheid einbringen kann, wird im Prinzip schon von gesetzeswegen geleugnet. Es ist nämlich fast egal, wo ich Berufung erhebe: Die Behörde, bei der man nämlich Berufung einbringt, ist dazu verpflichtet diese weiterzuleiten, sollte sie selbst nicht zuständig sein. Ist natürlich sinnvoll. Aber wieso nicht mal ganz klar, und für jeden verständlich festlegen, dass jeder, der gegen einen Bescheid berufen will, ganz einfach zum entsprechenden Landesverwaltungsgericht geht. Die jetzige Gesetzeslage durschauen nämlich nicht einmal Juristen wirklich, aber egal.

Ein weiterer Grund wieso mich die Länder wiedermal etwas verärgern, ist die strikte Ablehnung des Vorschlags von Staatssekretär Lopatka, dass sie in Zukunft auch selbst Steuern einnehmen sollen. Ich persönlich finde den Vorschlag ja auch nicht so aufregend, aber allein die reflexartige Ablehnung der Länder, beweist wiedermal worum es den Länder eigentlich geht: Geld durch den Finanzausgleich vom Bund kassieren, und dieses dann mit großzügigem Gehabe an die Bürger zu verteilen. Aber selbst Verantwortung zu tragen und auch dementsprechend auch selbst Steuern einzuheben, dass führt natürlich zu weit. Dann könnnte man natürlich auch nicht mehr andauernd dem Bund die Schuld für Steuererhöhungen zuschieben um sich bei diesem ordentlich abzuputzen. Schaut ja auch so viel besser aus. Frei nach dem Motto: Wir nehmen dir zwar kein Geld weg, aber wenn du etwas haben willst, kriegst du sofort. Landesfürstentum in seiner besten Ausprägung.

Aja und jetzt muss ich noch kurz auf mein geliebtes Bier zu sprechen kommen. Ok, dass ich im Zug nicht mehr rauchen darf, finde ich zwar schade, aber es ist auf jeden Fall nachvollziehbar. Aber wenn ich in Zukunft Lust hab mir ein Bier zu gönnen, dann darf ich dass offensichtlich auch bald nicht mehr! Bitte wie? In welchem Land leben wir? In einer Diktatur? Darf ich in Zukunft noch auf die Straßen gehen ohne den Bundeskanzler zu fragen?

Aber ist schon klar, Anlassgesetzgebung ist ja auch ziemlich cool. Irgendwo wird sicher ein Betrunkener im Zug gewütet haben. Und wahrscheinlich waren es auch mehrere. Aber wieso schmeißt man die bitte nicht bei der nächsten Station einfach aus dem Zug. Und wieso muss ich jetzt darunter leiden, nur weil irgendein Vollkoffer sich nicht beherrschen kann.

Aber ist ja ok, ich muss ja schließlich nicht mit dem Zug fahren. Die ÖBB ist ja ein normales Unternehmen, und dürfte sich eigentlich aussuchen wen sie mitnimmt. Und wenn sie mich als Biertrinker dann nicht mehr haben wollen, dann kann ich dagegen schwer etwas machen. Nur hat die ÖBB halt doch ein Monopol in Österreich und darf sich dementsprechend eigentlich nicht aussuchen wen sie mitnimmt und wen nicht. Man ist ja schließlich auf sie angewiesen. Und jede Regel die bei der ÖBB eingeführt wird, hat irgendetwas von einem Gesetz. So empfinde ich dass zumindest. Liegt wohl auch daran, dass die ÖBB komplett im Eigentum des Staates ist und alles im Endeffekt politische Entscheidungen sind.

Irgendwer hat zu der ganze Sache, dass einzig sinnvolle gesagt: "Wozu dann noch Zug fahren, dann kann ich ja gleich mit dem Auto fahren!"

Versteh ich voll und ganz. Aber betrunkene Autofahrer wollen wir ja wohl alle nicht. Irgendwie schwierig bald von A nach B zu kommen und dabei etwas zu trinken. Aber wozu eigentlich Alkohol, ich hätte einen super Vorschlag wie diese ganze Probleme bald gar nicht mehr existieren: Wir verbieten einfach den Alkohol! Es lebe die Prohibition!

Und eigentlich könnten wir Lesen auch verbieten, und Musik hören, und laut Lachen, und eigentlich alles......