"72% SEHEN CHANCEN FÜR NEUE PARTEIEN

 

Linz/Wien - [...]Es wäre falsch zu behaupten, die liberale Partei ginge niemandem ab. Die Mehrheit der Wahlberechtigten in Österreich sieht noch viel Platz im Parteienspektrum. 14 Prozent der Österreicher und sogar 21 Prozent der Österreicherinnen meinen laut einer Market-Umfrage für den Standard, dass es in Österreich Platz für eine neue liberale Partei gibt. 15 Prozent (wiederum eher Frauen als Männer) könnten sich sogar vorstellen, so eine Partei zu wählen.[...]

Und es gibt noch andere liberale Angebote: Die "Jungen Liberalen" , ursprünglich die Jugendorganisation des LiF, gehen eigene Wege - bei der Europawahl versuchten sie, sich vom Verliererimage des Liberalen Forums zu lösen, und traten selbstständig an: 0,69 Prozent der Stimmen konnten sie gewinnen. Das machte Mut, eine eigene Partei zu gründen, mit Alegra-Isabel Raising als Vorsitzender. Die "JuLis" wollen eine liberale Alternative für junge Wähler darstellen, ohne dabei eine eigentliche Jugendpartei zu sein.

Allerdings: Auch für eine ausgewiesene Jugendpartei sehen die von Market Befragten durchaus Platz: Vier von zehn Befragten unter 30 könnten sich so eine Partei vorstellen, für ein Drittel der Jungwähler erschiene sie wählbar. Vorausgesetzt, dass es seriös wirkende Kandidaten gäbe.

 

(Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe, 25.1.2010)

Quelle: http://derstandard.at/1263705848473/STANDARD-Umfrage-72-Prozent-sehen-Chancen-fuer-neue-Parteien


                                                                                                                                                                            

 

 

DAS SCHICKSAL DES LIBERALISMUS IN ÖSTERREICH

 

Von Denise Hruby am Juli 9, 2009

Der Liberalismus in Österreich ist bisher kläglich gescheitert. Obwohl liberale Parteien aus der politischen Landschaft  anderer Länder Europas nicht mehr wegzudenken sind, gibt es in Österreich anscheinend keinen Platz für eine liberale Partei. Einzig das Liberale Forum (LIF) unter Heide Schmidt wurde 1994 ins Parlament gewählt. Warum es erst so spät zur Etablierung einer liberalen Partei kam erklärt Dr. Florian Perlot von der Donau Universität Krems.

Im Parlament konnte sich das LIF nur magere 5 Jahre halten. Heute fristet es ein kaum erwähnenswertes Schattendasein und wird von einigen als gestorbenes Projekt betrachtet.

Dennoch tut sich einiges bei den österreichischen Liberalen. Vor kurzem wählte das Liberale Forum eine neue Bundessprecherin, Angelika Mlinar, die aufSTRICH erklärte, was sich im Vorfeld der Europaparlamentswahlen 2009 abspielte und warum die Jungen Liberalen (JuLis) anstelle des LIF zur EU Wahl antreten konnten.

Ein politisches Zerwürfnis innerhalb der Liberalen, das dazu führte, dass jetzt eine neue liberale Partei in den Startlöchern steht: Die liberal demokratische Partei (LDP). Ob sich diese durchsetzen wird muss sich erst zeigen, Gründer Hannes Müllner ist davon natürlich überzeugt.

Die engagierten JuLis beweisen jedenfalls viel Mut: Auf der Bundeskonferenz der JuLis vergangen Sonntag beschlossen sie, die neue LDP zu unterstützen.

 


                                                                                                                                                                            

 

 

LIBERALE: NEUE PARTEI: DIE LIBERALDEMOKRATEN

 

06.07.2009 | 18:22 |   (Die Presse)

JuLis werden zur Jugendorganisation der LDP. Chef ist Hannes Müllner, Spitzenkandidat der Jungen Liberalen (JuLi) bei der diesjährigen EU-Wahl.

Wien(oli). Österreich hat eine neue Partei – die Liberaldemokraten, kurz LDP. Chef ist Hannes Müllner, Spitzenkandidat der Jungen Liberalen (JuLi) bei der diesjährigen EU-Wahl. „Wir haben die LDP unabhängig von den JuLis gegründet. Bei uns sind aber natürlich auch Leute von den JuLis dabei, wie auch solche vom LIF oder bisher völlig Unabhängige“, sagt Müllner.

Die JuLis haben am Wochenende darüber beraten, wie sie künftig zur LDP stehen sollen. Ergebnis: Die JuLis werden zur Jugendorganisation der LDP und diese bei Wahlen unterstützen. Die JuLis sind aus dem Liberalen Studentenforum (LSF), einer Vorfeldorganisation des Liberalen Forums, hervorgegangen. LIF und LDP kämpfen nun um die gleiche Zielgruppe. „Das LIF ist seit der Nationalratswahl erledigt“, findet LDP-Chef Müllner. „Wir haben mehr Potenzial.“ Ideologische Eckpunkte der „Partei der Mitte“: Budgetdisziplin, eine geringere Staatsquote, Bürgerfreiheiten.

 

 

                                                                                                                                                                            

 

 

 

 

LIBERALE: AUFSTAND IM ZWERGENLAND

02.07.2009 | 18:25 |   (Die Presse)

Die JuLis wollen eine eigene Partei gründen. Das LIF will dies verhindern.

Es ist einer der gelungensten Gags der britischen Komikertruppe Monty Python – und daher vielfach kopiert: In „Das Leben des Brian“, einer Jesus-Persiflage, lassen sie die „Judäische Volksfront“ und die „Volksfront von Judäa“ auftreten. Trotz gleicher politischer Ziele verfolgen sie einander mit Argwohn.Ähnliches spielt sich derzeit im liberalen Lager Österreichs ab. Es treten auf: das Liberale Forum (2,1Prozent bei der Nationalratswahl 2008). Und die Jungen Liberalen (0,7 Prozent bei der EU-Wahl 2009), eine LIF-Splittergruppe.

Die JuLis treffen sich kommendes Wochenende in Graz, um über die Gründung einer neuen Partei zu beraten. In dieser Partei sollen, so JuLi-Chefin Allegra Raising, die JuLis nicht direkt aufgehen. Geplant ist ein Gründungskomitee, in dem auch JuLi-Vertreter sitzen werden. Die JuLis selbst sollen als eigenständige Jugendorganisation bestehen bleiben. Sollte sich die Mehrheit der Delegierten am JuLi-Bundesforum zur Gründung einer neuen Partei entschließen, dann muss ein neuer Name gefunden werden. Derzeit kolportierte Varianten: Die Liberaldemokraten oder schlicht Die Demokraten.

Beim Liberalen Forum hingegen hat man die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, die JuLis, die aus der LIF-Vorfeldorganisation LSF (Liberales Studentenforum) hervorgegangen sind, wieder einzufangen. „Ich habe die JuLis zu Gesprächen eingeladen“, sagt die neue LIF-Chefin Angelika Mlinar. Die Kärntner Slowenin, „seit 1997 vom LIF-Virus gepackt“, hat vor Kurzem das Amt von Werner Becher übernommen, der sich in Zeiten der Wirtschaftskrise verstärkt um seinen IT-Betrieb kümmern möchte. Mit dem LIF aus Heide-Schmidt- oder Alexander-Zach-Zeiten hat die heutige Partei ohnehin nicht mehr viel gemein. Die Juristin Mlinar will das LIF „nachhaltig“ im politischen Wettbewerb positionieren, es soll auch bei den diesjährigen Gemeinderatswahlen in Linz, Wels und Steyr antreten.


Zum Bruch zwischen LIF und JuLis, die stärker wirtschaftsliberal ausgerichtet sind als die Mutterpartei, war es im Vorfeld der EU-Wahl gekommen. Karin Resetarits, einzige liberale EU-Abgeordnete, wollte nicht mehr kandidieren, das LIF allerdings unterstützen, sofern der Spitzenkandidat für sie akzeptabel wäre. Zuerst war für diese Position Ruth Winkler,die kurz davor aus der Bildungswerkstatt der Grünen zum LIF gewechselt war, vorgesehen, dann Angelika Mlinar, und wenig später war wieder alles offen. Resetarits wurde es zu bunt, und sie entschloss sich, die aufmüpfigen JuLis, die mit LIF-Chef Becher nicht wirklich konnten, zu unterstützen.